Bild: STOYCHY@FLICKR

Die Anti-Piraterie -Abteilung Nintendos hat kürzlich eine große Menge an Keksen beschlagnahmen lassen, die Figuren des Spielekonzerns ähnelten.
Für das Herstellen solcher Waren – vor allem wenn ein kommerziellem Hintergrund vorliegt – ist in jedem Falle eine Erlaubnis des Urheberrechts-Inhabers notwendig.

Dies war nach eigenen Aussagen aber nicht der einzige Grund, aus dem Nintendo die Lebensmittel hat beschlagnahmen lassen: Den Keksen wurde vorgeworfen „gesundheitlich belastend“ zu sein.
Dies würde bei Verkauf natürlich dem Image Nintendos schaden.
Gleichzeitig lies Nintendo ca 1.400 Merchandising-Artikel beschlagnahmen. 

Ist das gerechtfertigt/notwendig?

Dazu kann man diese Frage ungefähr wie zum ganzen War-on-terror-System in Amerika stellen – hier lässt sich wohl kein echtes Richtig – oder Falsch ableiten, aber eines sollte klar sein:
Im grundlegenden ist es notwendig.

Gerade in diesem Falle hat Nintendo sehr richtig gehandelt. Auch wenn man mal die Hintergründe, wie die vermeintlichen gesundheitlichen Gefährdungen der Konsumenten außer Acht lässt, handelt es sich hier um ein eindeutiges Vergehen seitens des Herstellers der Kekse. Hier gibt es gar keinen Grund für irgendeine Diskussion. 

Gerade wenn so etwas des öfteren ignoriert wird – was gerade bei sowas der Fall ist- und auch noch lange sein wird, da es einfach viel zu viele gefälschte Waren und andere Urheberrechtsverletzungen gibt, müssen ab und zu mal Leute dran gekriegt werden, um das Problem wenigstens grob einzudämmen.
Fraglich ist aber immer die Abgrenzung dieser Richtlinien. 

Sieht man sich diesen Fall an, kann man eigentlich nur „klare Sache“ denken – in vielen Fällen ist so etwas aber nicht so eindeutig – siehe die Rechtsstreits zwischen Samsung und Apple.
Dieses ist aber gleichzeitig ein unglaublich lächerliches Beispiel, da es teils ja wirklich darum ging, dass Apple Samsung vorgeworfen hat, dass sie ein Gerät mit abgerundeten Ecken und einem Knopf, unten, mittig auf der Vorderseite platziert, bauen würden.

Das eigentliche Problem startet natürlich noch ein Stück vorher; es geht im Grunde mit dem Patentantrag los:
Was ist als Patent überhaupt erlaubt?

Wikipedia definiert ein Patent folgendermaßen: 
„Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu erlauben oder zu untersagen. Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt; in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz (PatG) für maximal 20 Jahre.“

Hiermit ist klar: Es geht eigentlich darum, was wirklich als Erfindung betitelt werden kann.
Und da eine Erfindung (ebenfalls laut Wikipedia) „…eine schöpferische Leistung, durch die eine neue Problemlösung, also die Erreichung eines neuen Zieles mit bekannten Mitteln oder eines bekannten Zieles mit neuen Mitteln oder eines neuen Zieles mit neuen Mitteln, ermöglicht wird….“ ist, macht das die ganze Sache nicht einfacher…

Ist es eine neue Problemlösung, einen Knopf unten, mittig auf dem Gerät zu haben?
Diese Diskussion würde an dieser Stelle ohnehin zu nichts führen – also lassen wir das…

Abschließend möchte ich aber nochmal sagen, dass sich jeder für sein eigenes Recht einsetzen sollte. Sei es auch nur, dass euer Foto eurer Heimatstadt ohne Nachfrage auf der Website Eurer regionalen Zeitung o.ä. verwendet wurde. Das Urheberrecht ist ein sehr wichtiges – und wird es ein paar Male nicht eingehalten, lockert sich das ganze Thema nur immer weiter auf. Gerade Konzerne wie Apple und andere Firmen sollten natürlich mit dem Kindergarten aufhören – aber bei denen geht es eh nicht wirklich um das Grundlegende, sondern um das Geld und ums Image. Wenn sie die Möglichkeit haben, einem Mitbewerber ein Produkt – oder vielleicht sogar eine ganze Produktpalette zu zerstören – warum sollten sie es nicht versuchen? Alle Ausnutzer beiseite, ist das Gesetz an sich aber auf jeden Fall wichtig, auch für Privatpersonen.

-onfire

Kommentare: